Gemeinsam für ein lebendiges Landau!
Sowohl die Landauer Neue Presse (Bernhard Nadler) als auch die Landauer Zeitung (Monika Bormeth) führten zum Jahreswechsel bzw. zu Weihnachten Interviews mit unserem Bürgermeister. Beide Interviews stellen wir hier als PDF zum Nachlesen zur Verfügung.
Vielen Dank an die Lokalzeitungen für die Berichterstattung!
In genau neun Monaten und einem Tag, nämlich am 15. März 2020, sind wieder Kommunalwahlen in Bayern. „Landau Gefällt mir“ steht natürlich auch schon in den Startlöchern, die Planung für die Wahl laufen im Hintergrund schon auf Hochtouren.
„Uns ist wichtig, dass wir – wie schon 2014 – eine sehr ausgewogene und nicht überalterte Liste aufstellen. Deshalb liegt unser Fokus darauf, junge Leute mit den verschiedensten beruflichen Hintergründen zu finden, die sich für Landau und für kommunalpolitische Themen interessieren und engagieren“, so Stadtrat Tobias Beer. „Fast die Hälfte der Stadtratsmitglieder in Landau steht am Wahltag nicht mehr bzw. nicht mehr voll im Berufsleben. Das bildet sicher nicht die gesellschaftliche Realität ab. Mit unserer Liste werden die Wählerinnen und Wähler sicher wieder eine sehr gute Alternative zu eingetretenen Pfaden finden.“
Der Verein Landau gefällt mir (LGM) lädt hiermit die Bevölkerung herzlichst zum nächsten Stammtisch ein!
Wir treffen uns am Montag, den 18.09.2017, um 18:45 Uhr am Marienbrunnen vor dem Landauer Rathaus, um die Stadtratssitzung mit Beginn um 19:00 Uhr zu besuchen.
Die öffentliche Stadtratssitzung behandelt die Tagesordnungspunkte:
Im Anschluss daran, um ca. 20:00 Uhr, geht es zur Nachbesprechung der Themen und weiterem Gedankenaustausch zum Stammtisch ins Gattopardo.
Die Vorstandschaft und die Stadtratsmitglieder von LGM freuen sich auf rege Teilnahme.
Weitere Informationen zu LGM finden sich auch unter https://landaugefaelltmir.de/ und unter https://www.facebook.com/LandauGefaelltMir/ .
Wer keine Zeit hat die Stadtratssitzung zu besuchen, kann natürlich auch direkt um 20:00 Uhr ins Gattopardo kommen.
In den vergangenen Wochen kam es in der Bevölkerung zu erheblichen Diskussionen bzgl. zweier Bauprojekte:
An dieser Stelle wollen wir einen kurzen, aber dennoch möglichst präzisen Einblick geben, wie ein solches Verfahren funktioniert. Für Stadträte ist das Tagesgeschäft, für Bürgerinnen und Bürger ist aber nicht immer klar, wie ein solches Verfahren abläuft.
Grundsätzlich liegt die Planungshoheit für das Gemeindegebiet immer bei der jeweiligen Gemeinde (kommunale Planungshoheit). Das heißt, dass die Gemeinde und niemand sonst über die bauliche Entwicklung des eigenen Gebiets entscheidet. Man unterscheidet zwei Planungsstufen:
Der Bebauungsplan stellt bis ins Detail dar, wie ein Gebiet bebaut werden darf (Straßenverläufe, Baufenster, Gebäudehöhen etc.). Gibt es keinen Bebauungsplan, darf in diesem Gebiet (mit wenigen Ausnahmen[1]) nicht gebaut werden.
Aus einem Bebauungsplan kann der Grundstückseigentümer konkretes Baurecht ableiten. Beim Flächennutzungsplan ist das nicht der Fall. Der Flächennutzungsplan in seiner grafischen Darstellung erstreckt sich über jeden einzelnen Quadratmeter des Gemeindegebietes und weist neben anderen Kriterien folgendes aus:
Zweck des Flächennutzungsplanes ist folglich keine Darstellung des Ist-Zustandes, sondern vielmehr eine in die Zukunft gerichtete konzeptionelle Entwicklungsplanung. Der Flächennutzungsplan der Stadt Landau kann unter http://www.landau-isar.de/flaechennutzungsplan.aspx eingesehen werden.
Ob eine Fläche überhaupt überplant (also mit einem Bebauungsplan versehen) und bebaut werden darf, hängt von zahlreichen Kriterien ab. So ist es beispielsweise nicht genehmigungsfähig, ein Wohn- oder Gewerbegebiet in einem Überschwemmungsgebiet auszuweisen. Das heißt aber nicht zwingend, dass im Überschwemmungsgebiet keine Gebäude stehen. Wenn das Überschwemmungsgebiet wie im Jahre 2009 neu definiert wird, gilt der Bestandsschutz und die dort bereits errichteten Gebäude dürfen stehenbleiben. So steht z. B. das Umspannwerk in der Zanklau im Überschwemmungsgebiet – es dürfte folglich heute dort nicht mehr gebaut werden, aber es ist halt schon da.
Im ersten o. g. Beispiel hätte die Bebauung auf einem momentan als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesenen Gebiet stattfinden sollen. Das hätte zur Folge gehabt, dass sowohl eine Änderung des Flächennutzungsplans als auch ein konkreter (vorhabenbezogener) Bebauungsplan nötig geworden wären. Die Stadt hat sich dagegen entschlossen, dieses Verfahren durchzuführen. Entscheidungsgrundlage dafür war in erster Linie ein Einzelhandelsgutachten, welches sinngemäß zu dem Schluss kam, dass eine Flächenausweisung am Stadtrand für innenstadtrelevante Sortimente nicht sinnvoll ist. Das heißt aber nicht, dass das Gebiet gundsätzlich nicht bebaubar bzw. überplanbar ist. Ob das Gutachten von der Stadt veröffentlicht wird, entzieht sich unserer Kenntnis. Landau Gefällt mir würde eine Veröffentlichung begrüßen, damit den Bürgern die gefallene Entscheidung transparent dargestellt werden kann.
Die Aufstellung eines Bebauungsplans heißt aber noch lange nicht, dass der Bebauungsplan in Kraft gesetzt ist. Die Aufstellung ist quasi der Startschuss für das Verfahren. In der Folgezeit werden die sog. „Träger öffentlicher Belange“ sowie die Öffentlichkeit an dem Verfahren beteiligt. Die Auslegungsdauer [2] für die Öffentlichkeit beträgt mindestens 30 Tage. In dieser Zeit haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Bedenken vorzubringen. Träger öffentlicher Belange werden aufgefordert, Stellungnahmen abzugeben. Das sind z. B. Versorger wie die Stadtwerke (Prüfung der Erschließung bzgl. Wasser, Abwasser, Strom, etc.), die Naturschutzbehörde (ökologische Vertretbarkeit) oder der Kreisbrandmeister (Erreichbarkeit des Gebiets mit Großfahrzeugen im Notfall, Aufstellfläche Drehleiter, Löschwasserversorgung, …). Insgesamt werden mehr als ein Dutzend Fachstellen an so einem Verfahren beteiligt. So soll sichergestellt werden, dass alle möglichen Aspekte gehört werden und in die Planung einfließen können. Dieses Auslegungsverfahren muss bei einer neuen Bauleitplanung zwei Mal durchgeführt werden, damit die Stellungnahmen aus der „1. Runde“ in die Planung einfließen können.
[1] Praxisrelevante Ausnahmen gibt es beispielsweise regelmäßig in der Landwirtschaft (sog. privilegierte Bauvorhaben) oder im „nicht beplanten Innenbereich“ (Gebiete, die zu einer Zeit entstanden, als noch nicht zwingend ein Bebauungsplan aufgestellt werden musste).
[2] Während der Auslegungsdauer können die Planungsentwürfe im Rathaus eingesehen werden. Einwände und Stellungnahmen müssen während dieser Zeit abgegeben werden und müssen zwingend vom zuständigen Gremium (in Landau ist das der Bauausschuss) behandelt werden.
(Tobias Beer) Die CSU-Fraktion im Landtag strebt an, die 2010 einstimmig beschlossene Reform des Kommunalwahlrechts rückgängig zu machen. Das hat zu einer großen Auseinandersetzung zwischen dem Ministerpräsidenten Seehofer und der CSU-Fraktion im Landtag geführt. (vgl. dazu z. B. www.faz.de unter diesem LINK: „Im Streit über eine Wahlrechtsreform in Bayern hat der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer seiner Landtagsfraktion eine verantwortungslose Politik nur zu ihrem eigenen Nutzen vorgeworfen. Wenn die CSU die absolute Mehrheit habe, könne sie nicht ein Wahlrecht verabschieden, das vor allem ihr selbst nutze, sagte der Ministerpräsident am Dienstag am Rande der Sitzung des Landtags.“).
Worum geht es dabei aber eigentlich?
Ein Wahlergebnis bei einer Kommunalwahl muss in Sitze umgerechnet werden. In Landau wurden bei der Kommunalwahl 2014 insgesamt 124.429 gültige Stimmen für Stadträte abgebeben (ein Wahlberechtigter hat bekanntlich 24 Stimmen), davon 16.831 für Kandidaten von „Landau Gefällt mir“. Diese Stimmverteilung muss in eine Mandatsverteilung umgewandelt werden. Dazu gibt es verschiedene mathematische Verfahren.
Das Verfahren, das die CSU-Fraktion nun zur Wiedereinführung vorschlägt, ist das Verfahren nach d’Hondt. Eine gute Beschreibung des Verfahrens findet man z. B. HIER. Hauptkritikpunkt ist, dass das Verfahren tendenziell große Parteien bei der Sitzzuteilung bevorzugt, damit kleinere Parteien benachteiligt und in der Folge eine machterhaltende Wirkung entfaltet. Dieses Verfahren wurde und wird weltweit mehr und mehr durch andere Verfahren (sog. Quotenverfahren) ersetzt. Das Bayerische Verfassungsgericht erklärte am 24.04.1992 (Vf.5-V-92) eine Ausprägung dieses d’Hondt-Verfahrens sogar für verfassungswidrig. Seit 1985 kommt es auch bei Bundestagswahlen nicht mehr zum Einsatz. Dieses Verfahren will die CSU nun wieder bei nächsten Kommunalwahren einsetzen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
In Bayern kam bei der letzten Kommunalwahl erstmalig das Verfahren nach Hare-Niemeyer zum Einsatz. Dieses Verfahren hat den Vorteil, dass keine Partei oder Gruppierung aufgrund ihrer Größe bevorteilt oder benachteiligt wird. Allerdings weist auch dieses Verfahren in ganz speziellen Ausnahmefälllen systematische Probleme auf, weswegen dieses Verfahren bisweilen durch das Verfahren von Sainte-Laguë (z. B. bei der Sitzzuteilung seit 2009 bei der Bundestagswahl und bei verschiedenen Landtagswahlen) ersetzt wird (nähere Infos HIER). Aber das Ergebnis der Verteilung nach Hare-Niemeyer gilt als gerechter als das Verfahren nach d’Hondt.
Auch in Landau wäre das Wahlergebnis anders ausgefallen, wenn es nach der CSU ginge, und zwar zum Nachteil der SPD und zu Gunsten der UWG-Land. Die zugehörigen Rechnungen (Sitzverteilung nach d’Hondt und Hare-Niemeyer) finden sich unter diesem Link:
Was ist also von dem Vorstoß der CSU-Fraktion zu halten?
Ganz zu Recht stößt dieser Vorstoß auf den Unmut aller Nicht-CSU-Gruppierungen und auf die Ablehnung des Ministerpräsidenten. Das CSU-Argument, dass so der Zersplitterung der Kommunalparlamente Einhalt geboten werden könnte, läuft ins Leere, da die Zersplitterung ja trotzdem stattfindet, aber halt unter ungerechteren Vorzeichen. Sollte die Zersplitterung ein Problem darstellen (was es meiner Meinung nach nicht ist), wären andere Maßnahmen zu treffen, Maßnahmen vergleichbar mit einer 5%-Hürde in anderen Parlamenten. Die Wiedereinführung des Verfahrens nach d’Hondt kann man getrost als äußerst unbeholfenen, geradezu primitiven Versuch zum Machterhalt bezeichnen. Die CSU sollte lieber versuchen, ihr passende Wahlergebnisse einzufahren, anstatt das Wahlrecht ungerechter, aber für sich selbst passender zu gestalten.
Für die Bürgermeisterwahl und die Wahl der 24 Stadträte rechnet die Stadt Landau mit mindestens 50% Briefwähler.
Loading ...Ein sehr ereignisreiches Jahr liegt hinter uns. „Landau gefällt mir“ findet in unserer Stadtgemeinde überaus große Aufmerksamkeit und weitverbreitete Zustimmung. Im Gespräch mit den Bürgern höre ich verschiedenste Meinungen zur kommenden Stadtratswahl und Bürgermeisterwahl. Als Neubewerber freut mich die äußerst positive Zustimmung und der enorme Zuspruch für den „besonderen und mutigen Weg“, den ich mit „Landau gefällt mir“ im sogenannten Wahlkampf gehe.
Ich bekenne mich zu meinem 31. Lebensjahr und vor allem zu meiner politischen Unabhängigkeit und Freiheit. So gibt es für mich auch künftig keine parteipolitischen Zwänge. Ich vermisse auch keine sog. „kommunalpolitische Erfahrung“. Ich mache meine Erfahrungen gerne selber und unbeeinflusst.
Alles, was ich seit dem 1. Mai 2013 erlebt habe und erfahren durfte, beflügelt mich in meinem Ziel, Bürgermeister unserer Stadtgemeinde zu werden.
Mein Mission ist, wie von Hermann Hesse übernommen:
„Man muss das Unmögliche versuchen, um das Mögliche zu erreichen.“
Gesegnete Weihnachtszeit und ein frohes Jahr 2014 wünscht Ihnen
Alexander Schweikl
Ein weiterer Meilenstein ist gesetzt: Landau gefällt mir hat die Liste für die Stadtratswahl im Gasthaus Schachtner in Oberhöcking einstimmig verabschiedet. Und so sieht die Liste aus:
| Listenplatz | Name | Vorname |
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1 |
Schweikl | Alexander |
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2 |
Beer | Tobias |
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3 |
Stoiber | Michaela |
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4 |
Mock | Florian |
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5 |
Thannhuber | Philipp |
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6 |
Hauser | Christian |
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7 |
Frank | Uwe |
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8 |
Siebengartner | Irmi |
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9 |
Haimerl | Thomas |
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10 |
Almesberger | Anna |
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11 |
Landauer | Florian |
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12 |
Dekany | Julia |
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13 |
Dütsch | Thomas |
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14 |
Naumann-Staffler | Monika |
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15 |
Akula | Bernhard |
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16 |
Frank | Birgit |
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17 |
Steiner | Maria |
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18 |
Huf | Renate |
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19 |
Urlbauer, Dr. | Thomas |
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20 |
Kohlmayer | Matthias |
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21 |
Wilde | Tobias |
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22 |
Bernkopf | Claudia |
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23 |
Eisenschink | Robert |
|
24 |
Ach | Birgit |
| Ersatz | Landauer | Johann |
Nach der Wahl gab unser Bürgermeisterkandidat Alexander Schweikl noch folgendes Statement ab:
„Ich freue mich sehr, dass ich als Bürgermeisterkandidat Unterstützung von einer so schlagkräftigen Liste bekomme. Besonders freue ich mich darüber, dass wir es geschafft haben, fast die Hälfte aller Listenplätze mit Frauen zu besetzen. Die Liste ist mit einem Durchschnittsalter von ca. 35 Jahren sehr ausgewogen und nicht überaltert. Wir wollen mit unserem Angebot an die Wählerinnen und Wähler einen Kontrapunkt zu den sogenannten Volksparteien setzen. Die Volksparteien SPD und CDU/CSU altern – wenn man eine Studie von Frau Dr. Munimus von der Uni Kassel aus dem Jahr 2012 zurate zieht – noch schneller als unsere Gesellschaft. Im Jahr 2011 waren über 50% der Mitglieder der Volksparteien älter als 60 Jahre. Jugendliche und junge Erwachsene sind mit weniger 8% deutlich unterrepräsentiert. Bei uns in der Umgebung ist dieser Trend in der politischen Landschaft auch zu beobachten, bei Bundestags-, Landtags-, Landrats- und bei Stadtratswahlen. Und ich bin eigentlich auch schon zu alt – zumindest für die Fußballnationalmannschaft, die Landauer Handballmannschaft oder für den Posten des Österreichischen Außenministers (27 Jahre, Anmerkung Tobias Beer). Da hätte ich beim letzten Mal schon kandidieren müssen, um dessen Altersvorsprung wettzumachen.
Wir möchten mit Dynamik, Frische und Kreativität eine echte Alternative zu den bestehenden Listen und zur bestehenden Kommunalpolitik anbieten. Deshalb schreiben wir uns auch Zukunftsthemen auf die Fahnen:
Noch nie gab es eine Wahlveranstaltung in Landau, zu der freiwillige mehr als 200 Besucher kamen. Wir haben das am 22. November geschafft. Das Feedback aus der Bevölkerung zeigt uns, dass wir mit unserem Programm auf dem richtigen Weg sind.
Wir werden die Wochen nach den Weihnachtstagen intensiv nutzen und unsere Kampagne zur Kommunalwahl 2014 weiterführen. Ich werde alles daran setzen, die Wahl als Bürgermeister zu gewinnen und ich hoffe, dass die Bürgerinnen und Bürger auch unseren Listenkandidaten das Vertrauen schenken.“
Wenn ein Beschluss des Bauausschusses von anderen Stadträten parteiübergreifend auf den Prüfstand gerät, müssen schon große Irretationen unter den Landauer Stadträten herrschen. Laut Bürgermeister Brunner sei das erstmalig, dass die Möglichkeit der Geschäftsordnung in der Weise strapaziert wird.
Der Stein des Anstoßes: Der Bauausschuss beschloss auf der neuen Lärmschutzwand ein farbiges Kunstobjekt, einen „symbolischen Regenbogen“ für 25.000 €, der sich an die Farbenlehre von Johann Wolfgang Goethe anlehnen soll. Nach Meinung des Künstlers soll so der vorbeifahrende Straßenbenützer nach Landau abbiegen, weil hinter der Lärmschutzwand fröhliche Bürger leben, die es zu besuchen gilt. Die überraschende Eintracht von acht Stadträten gegen diesen Beschluss will das „Kunstobjekt“ nun verhindern. U.a. äußern Stadträte Verkehrssicherheitsbedenken und Geldverschwendung.
Landau gefällt mir verfolgt diese regen Diskussion unter den Stadträten, den Stadt- und Dorfbürgern und in den „sozialen Netzwerken“ mit Interesse und bietet mittels nachstehender Umfrage eine Meinungsäußerung an.
Zugleich will Landau gefällt mir dem Gesamtstadtrat eine Entscheidungshilfe geben, für die am Montag, 25. November 2013, öffentliche Stadtratssitzung, bei der die Lärmschutz-Kunst auf der Tagesordnung stehen wird.
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Am Mittwoch, den 13.11.2013 war es soweit: Wir haben Alexander zu unserem Bürgermeisterkandidaten gekürt. Bereits im Juni hatten wir das ja angekündigt. Die gestrige Wahl beim Oberen Krieger fiel einstimmig auf ihn.
Nun geht es mit großen Schritten weiter. Am Freitag, den 22.11. steigt unsere Veranstaltung „Landau gefällt mir, weil… „. Wir freuen uns über jeden Besucher – es wird eine tolle Veranstaltung, in der wir unsere Vorstellungen von der Zukunft Landaus präsentieren werden.
https://landaugefaelltmir.de/landau-gefallt-mir-weil-am-22-november-in-der-stadthalle/
Die ersten Berichte zu dieser Veranstaltung gibt es auch schon zu lesen:
http://www.idowa.de/artikel/2013/11/14/alexander-schweikl-will-buergermeister-werden.html