Bürgerbeteiligung und Transparenz

Landau gefällt mir steht seit jeher für Bürgerbeteiligung und Transparenz. Was wollen wir konkret erreichen oder verbessern? Wenn man sich andere Kommunen ansieht, merkt man schnell, dass wir großen Aufholbedarf haben.

Bürgerbeteiligung – das beste Mittel gegen Politikverdrossenheit

Ratsinformationssystem

Auf Betreiben von LGM wurde im Jahr 2015 das Ratsinformationssystem der Stadt Landau eingeführt. Dieses System ist nicht nur eine Terminverwaltung für Sitzungen, es dient auch als Dokumentenmanagementsystem für alle Beteiligten, also Verwaltung, Stadträte und Bürgerschaft. Leider schöpfen wir die Möglichkeiten dieses Systems nicht aus:

Die Unterlagen und Protokolle werden nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Sicherlich gibt es Dinge, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind (z. B. Personalangelegenheiten, Grundstücksverhandlungen o. ä.). Bei vielen Vorgängen fällt aber der Grund für die Nichtöffentlichkeit weg oder der Vorgang ist generell öffentlich zu behandeln. Es wäre unserer Meinung nach nur Recht und Billig, diese Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

Stadtratssitzungen online verfolgen?

Pfaffenhofen und viele andere machen es vor: Dort werden die Sitzungen live übertragen und anschließend im Archiv abgelegt. Jeder Bürger sich kann dann (sogar nach Tagesordnungspunkten geordnet) die Diskussion ansehen. Das können wir uns für Landau auch vorstellen.

Bürgerbeteiligung

Wir stellen uns vor, dass es mit Hilfe eines Online-Tools möglich sein wird, Anliegen an das Rathaus zu schicken. Bisher ist das nur bei den Stadtwerken möglich, und da auch nur für die Meldung defekter Straßenlampen. Hinzu kommt noch, dass das keiner weiß, aber dazu kommen wir unten noch. Sinnvoll wäre hier eine Whatsapp-Nummer. Wenn ich einen defekten Mülleimer, eine kaputte Lampe oder so etwas sehe, kann man so direkt ein Foto ins Rathaus schicken ohne komplizierte Formulare.

Wir wollen auch eine System einführen, nach dem Bürgeranliegen als Tagesordnungspunkt in die Sitzung kommen MÜSSEN. Dazu müssen beispielsweise 100 Bürger das Anliegen durch einen Klick unterstützen. Dann wird das Thema behandelt. Der Bürgermeister ist verpflichtet, die Anliegen allen Stadträten in der Sitzung vorzutragen.

Social Media

Was ist einzigartig in Landau? Wir haben das einzige Archäologiemuseum in Deutschland ohne Facebook-Auftritt. Woher sollen denn die Leute dann wissen, das es unser tolles Museum überhaupt gibt? Gerade für eine überörtlich wirkende Einrichtung ist diese Werbung unverzichtbar. Und es ist ja so einfach und billig. Medial ist Landau noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen. Rundherum zeigen uns die Kommunen, wie es geht. Landau liegt im Dornröschenschlaf.

Fazit

Es gäbe noch viel zu sagen und wir haben noch viele Ideen dazu. LGM bleibt am Ball!

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