Der Verein Landau gefällt mir (LGM) lädt hiermit Dich, liebe Leserin, lieben Leser, herzlichst zum nächsten Stammtisch ein!
Wir treffen uns am Donnerstag, den 16.02.2017, um 18:45 Uhr am Marienbrunnen vor dem Landauer Rathaus, um die Stadtratssitzung mit Beginn um 19:00 Uhr zu besuchen.
Die Stadtratssitzung behandelt die Tagesordnungspunkte:
Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen,
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a. d. Isar,
Aufstellung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 und Finanzplan 2016 – 2020,
Amtsniederlegung von Stadtratsmitglied Markus Tschöp,
Verabschiedung von Markus Tschöp aus dem Stadtrat,
Antrag von Armin Schrettenbrunner auf Entbindung von den Aufgaben als 2. Bürgermeister,
Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2017,
den von den LGM-Stadträten eingereichten Antrag auf Erweiterung des Ratsinformationssystems,
sowie den Punkt Wünsche und Anfragen.
Im Anschluss daran, um ca. 20:30 Uhr, geht es zur Nachbesprechung der Themen und weiterem Gedankenaustausch zum Stammtisch in den Oberen Krieger.
Die Vorstandschaft und die Stadtratsmitglieder von LGM freuen sich auf rege Teilnahme an dieser Stadtratssitzung, die interessant zu werden verspricht, und natürlich auch auf rege Teilnahme am anschließenden Stammtisch.
Nur mit Dir können wir Landau weiter nach vorne bringen!
Wer keine Zeit hat die Stadtratssitzung zu besuchen, kann natürlich auch direkt um 20:30 Uhr in den Oberen Krieger kommen.
LGM informierte vergangenen Donnerstag, den 19.01.2017 die Bevölkerung
Vergangen Donnerstag lud „Landau gefällt mir“ die Bevölkerung und die Vereinsmitglieder zum Oberen Krieger ein, um über aktuelle Geschehnisse zu diskutieren. Nach der Begrüßung durch 1. Vorstand Matthias Kohlmayer berichtete dieser von der letzten Vorstandssitzung. So beteiligt sich LGM, wie schon in den vergangenen Jahren, am Landauer Faschingsmarkt am 26. Februar mit einem Stand. Dieses Jahr verstecken sich in den Wundertüten für Kinder unter anderem auch zehn vom KuKi gesponserte Kinogutscheine, wofür sich Matthias Kohlmayer herzlichst bedankte. Weiter ist eine „Osterhasenparty“ am Ostersonntag im Bahnhof geplant. Hier steht LGM zurzeit in Verhandlungen mit dem Wirt. In die detaillierte Planung wolle man nach Fasching gehen. Die Vereinsausflüge kamen in den vergangenen Jahren sehr gut an. Deshalb wird 2017 wieder ein Eintagesausflug stattfinden, vielleicht wieder in eine der zahlreichen Hochschuleinrichtungen in Niederbayern. Jedoch werden hier die Vereinsmitglieder und die Bevölkerung noch rechtzeitig eingeladen.
Als zweiten Tagesordnungspunkt folgte der Bericht der drei Stadträte Alexander Schweikl, Tobias Beer und Florian Mock. Die brennendste Frage des Plenums, weshalb Markus Tschöp sein Amt als Stadtrat nicht mehr ausüben will, kommentierten die Stadträte nicht. „Wir wollen Markus nicht vorgreifen. Es ist sein gutes Recht, diesen Schritt zu tun und er hat es sich sicherlich genau überlegt“, stellte Alexander Schweikl fest.
Danach ging er kurz auf die mangels Tagesordnungspunkten abgesetzte Stadtratssitzung ein. Spätestens mit dem Rücktritt von Stadtrat Tschöp hätte man neben etlichen anderen Punkte ausreichend Themen für eine Sitzung gehabt, zumal der seines Erachtens wichtigste Punkt, die Haushaltsverhandlungen des Stadtrates für das bereits laufende Haushaltsjahr, noch nicht abgeschlossen ist. Die Stadträte prangerten die mangelnde Transparenz bei den Haushaltsverhandlungen an, da diese wieder komplett nichtöffentlich stattgefunden haben. „Es gibt natürlich Dinge, die nichtöffentlich behandelt werden müssen, v. a. dann, wenn es um Personalfragen geht, aber eine generelle nichtöffentliche Behandlung ist nach gängiger Rechtsauffassung nicht zulässig, das sagt auch die CSU-nahe Hanns-Seidl-Stiftung in ihrem Leitfaden zur kommunalen Haushaltsführung“, führte Florian Mock aus.
Erfreut berichteten die drei von den Funktionalitäten des im Dezember 2015 neu eingeführten Ratsinformationssystems, auf das LGM ja schon im Wahlkampf gedrängt hatte. „Unsere Hartnäckigkeit hat sich bezahlt gemacht.
Allerdings sind wir der Meinung, dass das System ohne zusätzlichen Aufwand noch mehr Informationen für die Bürger, nicht nur für die Mandatsträger, bereitstellen könnte, die Daten sind ja in dem System ohnehin hinterlegt.“
„Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind der Öffentlichkeit bekanntzugeben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind“, so sagt es Artikel 52 der Bayerischen Gemeindeordnung. Da muss man den Bürgerinnen und Bürgern entgegenkommen.
Gerade in einer Zeit, in der „postfaktisch“ zum Wort des Jahres gekürt wird, können und müssen wir
mit der Herstellung von Offenheit und Transparenz gegensteuern, so Tobias Beer.
Lobende Worte für den Bürgermeister brachte Tobias Beer vor, als es um das Thema „Bauleitplanung“ ging. Gerade bei Neubaugebieten und beim Geschoßwohnungsbau geht einiges voran. Auch die Erweiterung von Horsch-Leeb und die geplanten Firmenneubauten auf den letzten freien Flächen sind eine sehr erfreuliche Entwicklung. Im gleichen Atemzug wurde Steininger aber auch wegen der nicht abnehmenden Leerstände im Innenstadtbereich getadelt. Es reiche schlichtweg nicht, dass die Stadt einen Farbfächer an den Stadtplatz 18 hinpinseln lasse. Davon kommen keine Firmen und Geschäfte.
Florian Mock gab bekannt, dass er und Tobias Beer die Ausschüsse getauscht haben. Tobias Beer wird zukünftig im Werkausschuss und im neugegründeten Kultur- und Veranstaltungsausschuss sitzen, Florian Mock wird Mitglied im Bauausschuss. Im Hauptausschuss bleibt weiterhin Alexander Schweikl.
Abschließend wurde erwähnt, dass sich jede Bürgerin und jeder Bürger sehr gerne mit Ideen und Gedanken an „Landau gefällt mir“ wenden kann und soll, z.B. über die E-Mailadresse kontakt@landaugefaelltmir.de.
In geselliger Runde klang die Informationsveranstaltung von „Landau gefällt mir“ schließlich aus.
Weihnachtsrede der LGM-Stadtratsfraktion in der Sitzung vom 22.12.2016:
„Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Helmut Steininger, sehr geehrte Bürgermeister Armin Schrettenbrunner und Xaver Hagn, sehr geehrte Fraktionsführer, Referenten und Stadträte, sehr geehrte Vertreter der Stadtverwaltung, sehr geehrte Vertreter der Presse und alle anwesenden Mitbürger.
Es muss sich wohl um ein Irrtum handeln, aber anscheinend hat jemand irrtümlicherweise seinen Wunschzettel an das Christkind in den von uns vor 2 Jahren überreichten blauen Briefkasten eingeworfen. Und dann wurde wohl der Brief wegen der blauen Farbe des Briefkastens fälschlicherweise an unsere Fraktion zugestellt.
Lieber Helmut, wo hängt der Briefkasten eigentlich momentan genau? Wir haben ihn seit der Jahresabschlusssitzung 2014 nicht mehr gesehen.
Wie dem auch sei, uns ist folgender Brief zugestellt worden, den ich gerne vorlesen möchte:
Wünsche an das Christkind
Liebes Christkind,
ich war dieses Jahr wie immer nicht der bravste, aber ich habe mich stets bemüht und war sehr fleißig und habe viele Stunden im Rathaus gearbeitet, oft bis spät in die Nacht. Deshalb wünsche ich mir zu Weihnachten:
… mehr Rückhalt des gesamten Stadtrates, auch bei strittigen Themen. Deshalb werde ich mich 2017 bemühen, Themen ergebnisoffen zu diskutieren und neue Ideen aufzunehmen, sogar dann, wenn die Vorschläge und Ideen von der LGM-Fraktion kommen.
Ich wünsche mir, dass auch die LGM-Fraktion künftig allen Protokollen der Sitzungen zustimmt. Um dies zu erreichen, bemühe ich mich um mehr Transparenz und ich werde so viele Tagesordnungspunkte wie irgendwie möglich öffentlich behandeln. Ich werde der Landauer Bevölkerung einen möglichst umfangreichen Zugang zu unserem tollen neuen Ratsinformationssystem, das wir heuer mit großem Einsatz eingeführt haben, bereitstellen. Ich werde sogar Protokolle nichtöffentlicher Sitzungen online stellen, wenn der Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist.
Ich wünsche mir weniger Kritik in der Öffentlichkeit durch meine Stadträte. Deshalb werde ich im Jahr 2017 die Mitglieder des Stadtrates, insbesondere meine Referenten, in meine operative Arbeit mehr einbinden und damit noch mehr die Kompetenzen & Erfahrungen meiner Stadträte nutzen.
Ich wünsche mir, dass das kulturelle Leben noch mehr Schwung aufnimmt, und deshalb werde ich möglichst viele Themen in den neu gegründeten Kultur- und Veranstaltungsausschuss einbringen und die Ergebnisse umsetzen, obwohl ich anfangs skeptisch gegenüber diesem neuen Ausschuss war. Der neue Ausschuss soll ein voller Erfolg werden und seine Arbeit das Leben in der Stadt Landau bereichern
Ich wünsche mir, dass mir Stärkung und Ausbau unserer Wirtschaft genauso gut gelingen möge wie die Ausweisung von Neubaugebieten, die positive Entwicklung beim Wohnraumangebot und die großen Fortschritte beim Breitbandausbau.
Ich hoffe du kannst mir möglichst viele meiner Wünsche erfüllen. Ich verspreche auch ganz brav zu sein – v.a. zu meinen Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat.
Vielen Dank liebes Christkind,
Dein Helmut
In diesem Sinne wünscht die LGM-Stadtratsfraktion allen Anwesenden ein schönes, ruhiges Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in neue Jahr. Wir möchten uns bei allen für die Zusammenarbeit bedanken.“
In diesem Sinne möchten wir auch Dir, lieben Leser, eine schöne Weihnachtszeit und ein gutes neues Jahr 2017 wünschen!
Der Verein Landau gefällt mir e.V. (LGM) lädt hiermit Dich, lieben Leser,herzlichst zum nächsten und damit letzten Stammtisch dieses Jahres ein.
Wir treffen uns am Donnerstag, 22.12.2016, um 18:45 Uhr am Marienbrunnen vor dem Landauer Rathaus, um die Stadtratssitzung mit Beginn um 19:00 Uhr zu besuchen.
Die Stadtratssitzung behandelt die Tagesordnungspunkte:
Rückblick auf das Jahr 2016 durch den 1. Bürgermeister, sowie Weihnachts- und Neujahrswünsche der einzelnen Stadtratsfraktionen.
Im Anschluss daran, um ca. 20:00 Uhr, geht es zur Nachbesprechung der Themen und weiterem Gedankenaustausch zum Stammtisch in den Oberen Krieger.
Der Verein Landau gefällt mir (LGM) lädt hiermit Dich, lieben Leser, liebe Leserin, herzlichst zum nächsten Stammtisch ein!
Wir treffen uns am Montag, 12.12.2016, um 18:45 Uhr am Marienbrunnen vor dem Landauer Rathaus, um die Stadtratssitzung mit Beginn um 19:00 Uhr zu besuchen.
Die Stadtratssitzung behandelt die Tagesordnungspunkte:
Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen,
Bildung und Besetzung eines Kultur- und Veranstaltungsausschusses ab dem 01.01.2017,
Neubesetzung der Ausschüsse durch die LGM-Stadtratsfraktion ab dem 01.01.2017,
Referent/in für Volksfest und Weinfest,
Neufassung der Musikschulsatzung,
Vergabe von Straßennamen: Erschließungsstraßen im Baugebiet „Weidenstraße IV“, Erschließungsstraße im Baugebiet „Thambacher Straße“, Umbenennung des Eicherwegs in Dieselstraße,
Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2014 der XperRegio GmbH,
Wünsche und Anfragen.
Im Anschluss daran, gegen 20:30 Uhr, geht es zur Nachbesprechung der Themen und weiterem Gedankenaustausch zum Stammtisch in die Cohibar.
Die Vorstandschaft und die Stadtratsmitglieder von LGM freuen sich auf rege Teilnahme.
Weitere Informationen zu LGM finden sich auch unter https://landaugefaelltmir.de/ und unter https://www.facebook.com/LandauGefaelltMir/.
Wer keine Zeit hat die Stadtratssitzung zu besuchen, kann natürlich auch direkt um 20:30 Uhr in die Cohibar kommen.
Der Verein Landau gefällt mir (LGM) lädt hiermit Dich, lieben Leser, herzlichst zum nächsten Stammtisch ein!
Wir treffen uns am Donnerstag, 17.11.2016, um 18:45 Uhr am Marienbrunnen vor dem Landauer Rathaus, um die Stadtratssitzung mit Beginn um 19:00 Uhr zu besuchen.
Die Stadtratssitzung behandelt die Tagesordnungspunkte: Bekanntgabe und Beantwortung offener Fragen, Bericht von Landrat Heinrich Trapp, Gebietsänderung der Stadt Landau a. d. Isar und der Gemeinde Mamming, sowie Wünsche und Anfragen.
Im Anschluss daran, um ca. 20:00 Uhr, geht es zur Nachbesprechung der Themen und weiterem Gedankenaustausch zum Stammtisch in den Oberen Krieger.
Die Vorstandschaft und die Stadtratsmitglieder von LGM freuen sich auf rege Teilnahme.
Wer keine Zeit hat die Stadtratssitzung zu besuchen, kann natürlich auch direkt um 20:00 Uhr in den Oberen Krieger kommen.
„Florian Mock hat in der jüngsten Sitzung des Stadtrats die Einführung eines Jugendbeirats angeregt. Die LZ hat nachgefragt und sich die Idee näher erklären lassen.
Herr Mock, Sie wünschen sich einen Jugendbeirat für die Stadt – wie kommen Sie auf die Idee?
Florian Mock: Wir haben ja einen Seniorenbeirat, der sehr gute Dienste leistet. Auf die gleiche Art und Weise könnte man die Jugend miteinbinden. Regensburg beispielsweise hat so einen Jugendbeirat bereits eingeführt. Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren konnten dafür kandidieren. 21 Jugendliche wurden gewählt und bilden nun mit vier Mitgliedern des Stadtjugendrings den Jugendbeirat. Dieses Gremium trägt die Interessen von Jugendlichen und Kindern in den Stadtrat und sensibilisiert dafür. Natürlich müsste man die genauen Modalitäten für Landau noch ausarbeiten. Ich habe meine Idee und das Infomaterial daher auch an unsere Jugendreferentin Maria Weinzierl gegeben.
Glauben Sie, dass ein Jugendbeirat genügend Interessenten findet? Es gab ja schon mal den Jugendstadtrat, mittlerweile ein Projekt der Vergangenheit.
Florian Mock: Ich bin mir sicher, dass man dafür Interessenten findet. Es gibt beispielsweise eine europaweite Studie, die besagt, dass die Jugend zwar wenig Vertrauen in die Politik hat, es aber eine hohe Bereitschaft gibt, sich zu engagieren. Man musste die Arbeit aber anders aufziehen, als es beim Jugendstadtrat der Fall war. Wichtig wären ein eigener Etat, die Führung durch Bürgermeister und Jugendreferentin, so unter dem Motto „Fördern und Fordern“. Einen Versuch sollte man auf alle Fälle starten, finde ich. Es geht darum, ein Angebot zu schaffen, mit dem man zeigt, dass die Stadt der Jugend Gehör schenkt.
Mit welchen Themen könnte sich so ein Jugendbeirat befassen?
Florian Mock: Da gibt es im Prinzip wenig Grenzen. Alle Ideen sind gefragt. Natürlich muss man sich in einem realistischen Rahmen bewegen. Die Anregungen für Themen könnten außerdem auch vom Stadtrat selbst kommen: Wenn wir beispielsweise ein Thema wie den Mehrgenerationenpark diskutieren, dann könnte man ja den Jugendbeirat bitten, dazu auch ein Konzept aus seiner Sicht auszuarbeiten. So ein Beirat könnte vieles vertiefen, was der Stadtrat zeitlich einfach nicht leisten kann. Ich glaube, dadurch könnten interessante neue Blickwinkel entstehen.“
Der Verein Landau gefällt mir e.V. (LGM) lädt hiermit Dich, lieben Leser, herzlichst zum nächsten Stammtisch ein!
Wir treffen uns am kommenden Montag, den 24.10.2016, um 18:45 Uhr am Marienbrunnen vor dem Landauer Rathaus, um die Stadtratssitzung mit Beginn um 19:00 Uhr zu besuchen.
Die Stadtratssitzung mit den Tagesordnungspunkten, Bekanntgabe und Beantwortung offener Fragen, Bericht des Seniorenbeirats, Antrag auf Bildung eines Kultur- und Veranstaltungsausschusses, LEADER-Kooperationsprojekt „Bewegtes Niederbayern“ und Wünsche und Anfragen, verspricht interessant zu werden.
Im Anschluss daran, um ca. 20:00 Uhr, geht es zur Nachbesprechung der Themen und weiterem Gedankenaustausch zum Stammtisch in die Cohibar.
Die Vorstandschaft und die Stadtratsmitglieder von LGM freuen sich auf Dich!
Wenn Du keine Zeit hast die Stadtratssitzung zu besuchen, kannst Du natürlich auch direkt um 20:00 Uhr in die Cohibar kommen.
Am vergangenen Samstag lud die Vorstandschaft von Landau gefällt mir mit den Vorsitzenden Matthias Kohlmayer und Bettina Kleiner zu einer exklusiven Party in die Halle 13 der Metzgerei Hackl ein.
Nach einem kleinen Begrüßungsdrink für alle Gäste eröffnete 1. Vorstand Mathias Kohlmayer das reichhaltige Buffet und dankte allen Organisatoren und Helfern im Vorfeld der Feierlichkeiten. Zudem zeigte er sich erfreut neben den amtierenden Stadträten Tobias Beer, Alexander Schweikl und Florian Mock auch zahlreiche aktuelle LGM-Mitglieder und viele Interessierte aus der Bevölkerung begrüßen zu dürfen.
Sein besonderer Gruß galt DJ Schwalex, welcher es im Laufe des Abends gekonnt verstand immer wieder für gute Stimmung und eine volle Tanzfläche zu sorgen.
In lockerer Atmosphäre entwickelten sich unter den rund 50 Partygästen zahlreiche interessante Gespräche rund um die Landauer Lokalpolitik, in Folge dessen auch neue Ideen und Anregungen entstanden, welche die Stadträte in den folgenden Monaten im Stadtrat vorbringen werden.
Im Vordergrund stand allerdings das ausgelassene Feiern, was bis in die frühen Morgenstunden auch von den Gästen genutzt wurde. Eine Wiederholung der Party wird bereits geplant.
Es ist eine besondere Freude als erste „Amtshandlung“ zu unserem gemeinsamen Stammtisch am Landauer Volkfest einladen zu dürfen!
Wir treffen uns am Mittwoch (29.06.) um 18:00 Uhr im Festzelt (am Eingang wird dieses Jahr eine Reservierungsübersicht aushängen wo der genau Tisch ersichtlich ist).
Auf Euer zahlreiches Erscheinen freuen sich
Matthias Kohlmayer und Bettina Kleiner
Der Verein Landau gefällt mir (LGM) lädt hiermit Dich, liebe Leserin, lieben Leser, herzlichst zum nächsten Stammtisch ein!
