Landau gefällt mir informiert

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LGM informierte vergangenen Donnerstag, den 19.01.2017 die Bevölkerung

Vergangen Donnerstag lud „Landau gefällt mir“ die Bevölkerung und die Vereinsmitglieder zum Oberen Krieger ein, um über aktuelle Geschehnisse zu diskutieren. Nach der Begrüßung durch 1. Vorstand Matthias Kohlmayer berichtete dieser von der letzten Vorstandssitzung. So beteiligt sich LGM, wie schon in den vergangenen Jahren, am Landauer Faschingsmarkt am 26. Februar mit einem Stand. Dieses Jahr verstecken sich in den Wundertüten für Kinder unter anderem auch zehn vom KuKi gesponserte Kinogutscheine, wofür sich Matthias Kohlmayer herzlichst bedankte. Weiter ist eine „Osterhasenparty“ am Ostersonntag im Bahnhof geplant. Hier steht LGM zurzeit in Verhandlungen mit dem Wirt. In die detaillierte Planung wolle man nach Fasching gehen. Die Vereinsausflüge kamen in den vergangenen Jahren sehr gut an. Deshalb wird 2017 wieder ein Eintagesausflug stattfinden, vielleicht wieder in eine der zahlreichen Hochschuleinrichtungen in Niederbayern. Jedoch werden hier die Vereinsmitglieder und die Bevölkerung noch rechtzeitig eingeladen.

Als zweiten Tagesordnungspunkt folgte der Bericht der drei Stadträte Alexander Schweikl, Tobias Beer und Florian Mock. Die brennendste Frage des Plenums, weshalb Markus Tschöp sein Amt als Stadtrat nicht mehr ausüben will, kommentierten die Stadträte nicht. „Wir wollen Markus nicht vorgreifen. Es ist sein gutes Recht, diesen Schritt zu tun und er hat es sich sicherlich genau überlegt“, stellte Alexander Schweikl fest.

Danach ging er kurz auf die mangels Tagesordnungspunkten abgesetzte Stadtratssitzung ein. Spätestens mit dem Rücktritt von Stadtrat Tschöp hätte man neben etlichen anderen Punkte ausreichend Themen für eine Sitzung gehabt, zumal der seines Erachtens wichtigste Punkt, die Haushaltsverhandlungen des Stadtrates für das bereits laufende Haushaltsjahr, noch nicht abgeschlossen ist. Die Stadträte prangerten die mangelnde Transparenz bei den Haushaltsverhandlungen an, da diese wieder komplett nichtöffentlich stattgefunden haben. „Es gibt natürlich Dinge, die nichtöffentlich behandelt werden müssen, v. a. dann, wenn es um Personalfragen geht, aber eine generelle nichtöffentliche Behandlung ist nach gängiger Rechtsauffassung nicht zulässig, das sagt auch die CSU-nahe Hanns-Seidl-Stiftung in ihrem Leitfaden zur kommunalen Haushaltsführung“, führte Florian Mock aus.

Erfreut berichteten die drei von den Funktionalitäten des im Dezember 2015 neu eingeführten Ratsinformationssystems, auf das LGM ja schon im Wahlkampf gedrängt hatte. „Unsere Hartnäckigkeit hat sich bezahlt gemacht.
Allerdings sind wir der Meinung, dass das System ohne zusätzlichen Aufwand noch mehr Informationen für die Bürger, nicht nur für die Mandatsträger, bereitstellen könnte, die Daten sind ja in dem System ohnehin hinterlegt.“
„Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind der Öffentlichkeit bekanntzugeben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind“, so sagt es Artikel 52 der Bayerischen Gemeindeordnung. Da muss man den Bürgerinnen und Bürgern entgegenkommen.
Gerade in einer Zeit, in der „postfaktisch“ zum Wort des Jahres gekürt wird, können und müssen wir
mit der Herstellung von Offenheit und Transparenz gegensteuern, so Tobias Beer.

Lobende Worte für den Bürgermeister brachte Tobias Beer vor, als es um das Thema „Bauleitplanung“ ging. Gerade bei Neubaugebieten und beim Geschoßwohnungsbau geht einiges voran. Auch die Erweiterung von Horsch-Leeb und die geplanten Firmenneubauten auf den letzten freien Flächen sind eine sehr erfreuliche Entwicklung. Im gleichen Atemzug wurde Steininger aber auch wegen der nicht abnehmenden Leerstände im Innenstadtbereich getadelt. Es reiche schlichtweg nicht, dass die Stadt einen Farbfächer an den Stadtplatz 18 hinpinseln lasse. Davon kommen keine Firmen und Geschäfte.

Florian Mock gab bekannt, dass er und Tobias Beer die Ausschüsse getauscht haben. Tobias Beer wird zukünftig im Werkausschuss und im neugegründeten Kultur- und Veranstaltungsausschuss sitzen, Florian Mock wird Mitglied im Bauausschuss. Im Hauptausschuss bleibt weiterhin Alexander Schweikl.

Abschließend wurde erwähnt, dass sich jede Bürgerin und jeder Bürger sehr gerne mit Ideen und Gedanken an „Landau gefällt mir“ wenden kann und soll, z.B. über die E-Mailadresse kontakt@landaugefaelltmir.de.

In geselliger Runde klang die Informationsveranstaltung von „Landau gefällt mir“ schließlich aus.

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