Weinfest für dahoam

Diese Nachricht aus Landau in der Pfalz möchten wir euch nicht vorenthalten:

Ein Weinfest für dahoam! Das Pfälzer Weinfest in unserer Schwesterstadt Landau an der Isar muss in diesem Jahr Corona-bedingt leider ausfallen. ???? Gefeiert wird aber trotzdem: Die gemeinsame Veranstaltungsgesellschaft von Südliche Weinstrasse e.V., Büro für Tourismus, Stadt Landau und Sparkasse Südliche Weinstraße um Geschäftsführer Bernd Wichmann versorgt die niederbayerischen Landauerinnen und Landauer mit Weinfestpaketen. ????????????

Mit dabei sind das Weingut Münch aus Nußdorf, das Weingut Martin Pfaffmann aus Wollmesheim, das Wein- und Sektgut Wambsganß aus Dammheim, das Weingut Johler GbR aus Lustadt und das Weingut Eck aus Ilbesheim. Dazu gibt’s zum Beispiel Gebäck vom De‘ Bäcker Becker, Pfälzer Wurstspezialitäten, original Schoppengläser und und Weinglasuntersetzer für echtes „Weinfest-Feeling“. ❤

Wer das Weinfest von der Pfalz aus mitfeiern möchte, kann die Weinpakete auch online unter www.shop-ld-suew.de direkt zu sich nach Hause bestellen. Mehr Infos gibt’s auch auf auf www.weinfest-landau-isar.de.

Bürgermeister- und Stadtratsarbeit läuft

Nach dem fulminanten Wahlsieg von Matthias Kohlmayer am 29.03. wurde nicht lange gezögert und mit der kommunalpolitische Arbeit begonnen. Da Matthias von seinem bisherigen Arbeitgeber im April freigestellt wurde, konnte er unmittelbar nach der Wahl mit der Einarbeitung beginnen.

Screenshot am Wahlabend

Matthias nutzte die Zeit, um sich einen Überblick über seine künftige Arbeit zu verschaffen und machte einen Durchlauf durch zahlreiche Abteilungen im Landauer Rathaus.

Danach galt es, sich mit der Konstituierung des Stadtrates zu beschäftigen. Eine Hauptsatzung und eine Geschäftsordnung musste für die Sitzung am 11. Mai vorbereitet werden.

Landauer Zeitung vom 12.05.2020

Zu den weiteren Bürgermeistern wurden am 11.05.2020 Thomas Lorenz und Xaver Hagn gewählt.

Stadtratssitzung am heutigen Montag den 23.03. wird auf Empfehlung der LGM Fraktion abgesagt

Wie ihr heute aus der Presse entnehmen konntet hat die LGM Fraktion empfohlen die Stadtratssitzung abzusagen

LNP-Ausgabe 23.03.2020

Nach den Entwicklungen am Wochenende in Bayern müssen wir als Stadträte mit gutem Beispiel vorangehen. Die Verwaltung ist unserer Empfehlung hier gefolgt und es wurde am Sonntagabend per Email die Sitzung abgesagt.

Die LGM Fraktion unterstützt dies in vollem Umfang.

Briefwahl zur Stichwahl – alle wichtigen Infos zusammengefasst

Uns erreichen zunehmend Anfragen zum Ablauf der anstehenden Bürgermeister-Stichwahl. Wir möchten dazu aufklären.

  1. Es gibt keine Wahllokale am 29.03.2020. ALLE Wahlberechtigten erhalten die Wahlunterlagen AUTOMATISCH per Post. Es ist kein Zutun notwendig! Dies ist ANDERS als normal, ein Antrag auf Briefwahl ist NICHT NOTWENDIG.
  2. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung mussten jetzt fast 11.000 Kuverts vorbereiten (bei der Wahl am 15.03. gab es ja 10.810 Wahlberechtigte). Davor mussten die Unterlagen gedruckt werden. Das geht nicht von heute auf morgen, aber dennoch beeindruckend schnell. Die Briefe werden am heutigen Donnerstag, den 19.03. fertig und werden morgen (20.03.2020) direkt beim Postverteilzentrum eingeliefert. Vielen Dank an die Mitarbeiter des Rathauses für diesen tollen Einsatz!
  3. Es ist möglich, dass die Unterlagen schon am Samstag bei euch sind, vielleicht wird es aber auch später. Solltest Du bis Mittwoch keine Unterlagen haben, dann melde Dich bitte bei der Stadt Landau. Bitte aber nicht davor melden, denn – wie man sich gut vorstellen kann – haben die Mitarbeiter im Rathaus momentan sehr viel zu tun und sollten möglichst wenig durch Anrufe belastet werde. Bitte schau in Deinen Briefkasten!
  4. Bitte nicht ins Rathaus gehen, egal bei welchem Anliegen. Schützt die Mitarbeiter und ruft an, wenn es was gibt. Bitte Nachfragen zur Stichwahl erst dann stellen, wenn Du den begründeten Verdacht hast, dass bei Deinen Wahlunterlagen was falsch gelaufen ist.
  5. Wie bei einer Wahl üblich, könnt ihr die Wahlunterlagen entweder portofrei mit der Post verschicken (Einwurf bei jedem Briefkasten) oder in den Rathausbriefkasten einwerfen.
Am 29. März gibt es keine Wahl im Wahllokal. Nur Briefwahl!

Wir halten euch auf dem Laufenden.

Wichtig ist jetzt: Wählen gehen, gerade in diesen Zeiten! Wir freuen uns über jede Stimme für Matthias Kohlmayer!

Verkehrskonzept – sicher Fahrradfahren!

Beim Verkehrskonzept „Radfahrstadt Landau“ sind uns vor allem drei Aspekte sehr wichtig.

Radfahrer nach Landau hereinlocken

Es fahren sehr viele Radfahrer an der Isar entlang, aber an Landau vorbei. Dieses Radfahrtourismus-Potenzial muss genutzt werden. Es ist immens wichtig diese Radfahrer zu uns nach Landau rein zu holen. Projekte wie eine geeignete Beschilderung, eine Umweltstation, ein Stadthotel, eine Fahrradstation, Freizeitverweilziele in der Umgebung der Isar, Ladesäulen oder schöne Gastronomie sind Bausteine, die das sicherstellen können. Diese gilt es zu konkretisieren, zu planen und umzusetzen.

Idee eines Stadthotels am Mühlbauerparkplatz aus dem LGM-Bürgerprogramm 2014
Idee von Freizeitverweilzielen (Hochseilgarten in den Isarauen) aus dem LGM-Bürgerprogramm 2014

Ausbau von Radwegen

Der Ausbau der Radfahrwege, die nach und durch Landau führen, gehört forciert, z. B. die Routen Ganacker-Landau oder Harburg-Landau, aber hier ist sicher noch mehr möglich und sinnvoll. Der Landkreis erarbeitet gerade eine Studie dazu. Die Erkenntnisse daraus müssen analysiert und dann zu konkreten Projekten ausgearbeitet werde. Im nachfolgenden Bild ist mit einem Blick einfach zu sehen, dass die Stadt selbst nicht bzw. nur unzureichend an die bestehenden Fahrradwege angeschlossen ist (Grün markiert sind die auf einen Blick zu sehenden Schwachpunkte).

Bild Fahrradkarte Landau Isar mit Fahrradwegen. Die roten, braunen und blauen Routen sind bestehende Radwege. LGM sieht Nachholbedarf auf den (nicht vohandenen) grünen Routen.
https://radservice.radroutenplaner-bayern.de/rrp/by/cgi

Fahrradverkehr in der Stadt

Als drittes müssen die Fahrradfahrer dann sicher in die Obere Stadt fahren können, was mit den e-Bikes bergfahrtechnisch ja kein Problem mehr ist. Eine Möglichkeit bietet hier ein Einbahnstraßenverkehr zwischen Oberer Stadt und Unterer Stadt. Damit wäre genug Platz für einen Fahrradweg vorhanden.

Idee Einbahnstraßenverkehr aus dem Bürgerprogramm 2014

Matthias Kohlmayer – Verkehrskonzept – sicher Fahrradfahren!

Bürgerbeteiligung und Transparenz

Landau gefällt mir steht seit jeher für Bürgerbeteiligung und Transparenz. Was wollen wir konkret erreichen oder verbessern? Wenn man sich andere Kommunen ansieht, merkt man schnell, dass wir großen Aufholbedarf haben.

Bürgerbeteiligung – das beste Mittel gegen Politikverdrossenheit

Ratsinformationssystem

Auf Betreiben von LGM wurde im Jahr 2015 das Ratsinformationssystem der Stadt Landau eingeführt. Dieses System ist nicht nur eine Terminverwaltung für Sitzungen, es dient auch als Dokumentenmanagementsystem für alle Beteiligten, also Verwaltung, Stadträte und Bürgerschaft. Leider schöpfen wir die Möglichkeiten dieses Systems nicht aus:

Die Unterlagen und Protokolle werden nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Sicherlich gibt es Dinge, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind (z. B. Personalangelegenheiten, Grundstücksverhandlungen o. ä.). Bei vielen Vorgängen fällt aber der Grund für die Nichtöffentlichkeit weg oder der Vorgang ist generell öffentlich zu behandeln. Es wäre unserer Meinung nach nur Recht und Billig, diese Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

Stadtratssitzungen online verfolgen?

Pfaffenhofen und viele andere machen es vor: Dort werden die Sitzungen live übertragen und anschließend im Archiv abgelegt. Jeder Bürger sich kann dann (sogar nach Tagesordnungspunkten geordnet) die Diskussion ansehen. Das können wir uns für Landau auch vorstellen.

Bürgerbeteiligung

Wir stellen uns vor, dass es mit Hilfe eines Online-Tools möglich sein wird, Anliegen an das Rathaus zu schicken. Bisher ist das nur bei den Stadtwerken möglich, und da auch nur für die Meldung defekter Straßenlampen. Hinzu kommt noch, dass das keiner weiß, aber dazu kommen wir unten noch. Sinnvoll wäre hier eine Whatsapp-Nummer. Wenn ich einen defekten Mülleimer, eine kaputte Lampe oder so etwas sehe, kann man so direkt ein Foto ins Rathaus schicken ohne komplizierte Formulare.

Wir wollen auch eine System einführen, nach dem Bürgeranliegen als Tagesordnungspunkt in die Sitzung kommen MÜSSEN. Dazu müssen beispielsweise 100 Bürger das Anliegen durch einen Klick unterstützen. Dann wird das Thema behandelt. Der Bürgermeister ist verpflichtet, die Anliegen allen Stadträten in der Sitzung vorzutragen.

Social Media

Was ist einzigartig in Landau? Wir haben das einzige Archäologiemuseum in Deutschland ohne Facebook-Auftritt. Woher sollen denn die Leute dann wissen, das es unser tolles Museum überhaupt gibt? Gerade für eine überörtlich wirkende Einrichtung ist diese Werbung unverzichtbar. Und es ist ja so einfach und billig. Medial ist Landau noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen. Rundherum zeigen uns die Kommunen, wie es geht. Landau liegt im Dornröschenschlaf.

Fazit

Es gäbe noch viel zu sagen und wir haben noch viele Ideen dazu. LGM bleibt am Ball!

Klimaschutz – Kommune als Vorbild!

Nicht zuletzt durch die Bewegung „Fridays for Future“ stellt sich die Frage, wie eine Kommune als Vorbild vorangehen kann und zum Klimaschutz beitragen und animieren kann. LGM greift hier einige Punkte auf.

Untersuchung der städtischen Gebäude

Die Stadt Landau hat viele Gebäude, das Rathaus, Schulen, Turnhallen, Wohnhäuser, den Bauhof, Feuerwehrhäuser und vieles mehr. Alle Gebäude werden beheizt und verbrauchen Strom. Eine systematische Analyse aller Gebäude und wirtschaftlich sinnvolle Sanierungen sollen umgesetzt werden. Dabei kann die Stadt von den zahlreichen Förderprogrammen, z. B. der KfW (speziell für Kommunen) profitieren.

Konsequente Erhöhung des Energiemixes aus regenerativen Energieen über die Stadtwerke

Auch wenn wir bei den Stadtwerken bereits einen sehr hohen Anteil an regenerativen Energien haben, gilt es dies in den nächsten Jahren noch weiter auszubauen. Solaranlagen, sofern wirtschaftlich und baulich sinnvoll, auf kommunalen Gebäuden müssen gebaut werden (Rathaus, Schulen etc.). Die Freiwillige Feuerwehr Landau hat es mit ihrer vereinseigenen Anlage vorgemacht.

Photovoltaik- Freiflächenanlagen:

Auf Flächen, wo es ökologisch und städtebaulich sinnvoll ist, sollte es erlaubt sein Photovoltaik Anlagen aufbauen zu dürfen. Eine Satzung aus den Anfang 2000er Jahren verhindert das im Moment. Das ist nicht mehr zeitgemäß. (https://www.energieatlas.bayern.de/)

LED-Umrüstung bei Straßenbeleuchtung

Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED Technologie ist eine längst überfällige Maßnahme. Im Haushalt 2020 ff. sind ca. 1,2 Mio. € dafür vorgesehen. Zunächst muss eine Bestandsaufnahme aller vorhandenen Lichtpunkte im gesamten Stadtgebiet (inkl. Dörfer) erstellt werden. Neben den reinen Energieeinsparungen erwarten wir eine deutlich geringere Wartungsintensität der Leuchtmittel und somit auch Entlastung im Bauhof und zugleich weitere Kosteneinsparungen in der Stadt bei der Wartung.

Sanierungsmaßnahmen aktiv unterstützen

Jeder einzelne Bürger kann sehr viel selber beitragen beim Thema Klimaschutz, z.B. die Energieeffizient seines eigenen Wohnhauses verbessern. Je besser das Haus die Wärme im Winter hält, desto weniger Energie wird verbraucht um zu heizen, das ist ein ganz simples Prinzip. Hier gilt es als Kommune bei den dann doch recht komplizierten einzelnen Projekten zu unterstützen und zu helfen. Einige Gemeinden gehen sogar soweit einen Klimaschutzmanager einzustellen oder einen Klimaschutzbeauftragten zu ernennen. Auch das wird von der KfW gefördert (bis zu 65% der Kosten).

Detailliertere Ideen gibt z.B. die Verbraucherzentrale Bayern unter folgendem Link: https://www.verbraucherzentrale-bayern.de/sites/default/files/2019-08/Kampagne_Energetische%20Sanierung.pdf

Matthias Kohlmayer – Klimaschutz – Kommune als Vorbild!

Außencampus – für Landau!

Rund um Landau werden Hochschulcampus errichtet wie folgende Grafik der IHK zeigt:

Ein Hochschulcampus ist ein wichtiger Standortfaktor der Wissenschaft und Wirtschaft durch kurze Wege vernetzt. So können neue Entwicklungen schneller in den Markt gebracht werden und die Wertschöpfung hier bei uns vor Ort gestärkt werden.

Außerdem können wir so Studenten anziehen und einheimischen Jugendlichen eine zusätzliche Weiterbildungsmöglichkeit hier bei uns vor Ort bieten. Dem Fachkräftemangel wird entgegengewirkt und unsere Stadt belebt.

Matthias Kohlmayer – Außencampus – für Landau!

Digitales Rathaus – Zukunft gestalten!

Digitalisierung – in diesen Zeiten ein Modewort, aber was kann Digitalisierung konkret für die Stadt Landau bedeuten:

Wie wäre es, wenn Bürgerinnen & Bürger Bauanträge online einreichen und deren Bearbeitungsstatus online (auch auf dem Smartphone) verfolgen könnten?

Wie wäre es, wenn Kulturschaffende die Landauer Stadthalle & alle dazugehörigen Dienstleistungen bequem von Zuhause online buchen könnten?

Wie wäre es, wenn Vereinsfunktionäre online die Belegung der städtischen Turnhallen einsehen könnten und freie Zeiten buchen könnten?

Diese und weitere Fragestellungen stellen wir uns im Rahmen der Digitalisierung, auch um insbesondere Berufstätigen die Kommunikation mit dem Rathaus zu erleichtern.

Bereits im Januar 2020 haben wir im Stadtrat mit der Stadtverwaltung darüber diskutiert wie man diese Themen zukünftig umsetzen kann, denn Digitalisierung bedeutet auch, dass die Prozesse in der Stadtverwaltung entsprechend angepasst werden müssen (Dokumenten-Management-System).

Hierzu gibt es auch bereits Förderprogramme (www.digitales-rathaus.bayern), um die Kommunen in diesem Bereich fit zu machen.

Unser junger Bürgermeisterkandidat Matthias Kohlmayer & unsere Stadtratskandidaten stehen für die konsequente Umsetzung dieses Zukunftsthemas!

Matthias Kohlmayer – Digitales Rathaus – Zukunft gestalten!

Bahnunterführung für Landau!

Wie könnte denn eine Bahnunterführung in Landau aussehen? Wie muss man sich das vorstellen?

Diese Frage kam in mehreren Dorfterminen von uns immer wieder auf. Wir wollen das mal kurz hier in diesem Blog-Beitrag beantworten.

Zunächst gibt es ja bereits eine Voruntersuchung. Diese wurde aufgrund mehrerer Anträge von LGM in den Haushaltsdiskussionen erstellt. Eine mögliche Variante könnte ähnlich wie auf folgendem Bild aussehen.

Beispielbild einer Bahnunterführung wie sie ähnlich in Landau geplant ist.

Die unten dargestellte Straßenführung ist wohl die einzige, technisch auch umsetzbare, Variante – so ergab es die Voruntersuchung.

Planübersicht aus der letzten Machbarkeitsstudie

LGM wird dieses Vorhaben unterstützen. LGM wird sich aber bei der Umsetzung dafür einsetzen, dass es für Fußgänger eine geeignete Variante geben wird, die keine Verschlechterung oder Verlängerung des Fußweges nach sich ziehen wird (rote Markierung). Alleine schon wegen des geplanten Baus der Lebenshilfehilfeschule wird dies notwendig sein. Im Moment ist eine solche Fußgängerüberquerung noch nicht vorgesehen.

Im Haushalt (mittelfristige Finanzplanung) sind im Moment 25 Mio. dafür vorgesehen. Durch das geänderte Eisenbahnkreuzungsgesetz ist es möglicherweise so, dass die Kommune lediglich 1/6 der Kosten tragen muss. Sollten sich also die 25 Mio. für das Bauwerk bewahrheiten, müsste die Stadt Landau 4,16 Millionen beisteuern. Auch wenn das sehr viel Geld ist, wird die Stadt Landau das stemmen können.

Matthias Kohlmayer – Bahnunterführung für Landau!

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