Letzte Woche wurde der eigentlich angesetzte Kultur- und Veranstaltungsausschuss von der Verwaltung abgesetzt. Die Meinungen darüber gehen weit auseinander. Während aus der CSU und der SPD unterschiedliche Meinungen zu hören sind, sind sich die übrigen Fraktionen einig darüber, dass sie das Absetzen der Sitzung für unglücklich halten. Auch im Januar wurde schon eine Stadtratssitzung im Januar „mangels Themen“ nicht einberufen. Unsere Fraktion kann sich gar nicht vorstellen, dass eine Stadt der Größe Landaus 66 Tage, also über 2 Monate, ohne irgendeinen Stadtratsbeschluss funktionieren kann.
Seit Monaten tut der Bürgermeister seinen Unmut über diesen Ausschuss kund, die demokratische mehrheitliche Entscheidung des Stadtrates wird offensichtlich ingnoriert. Der Bürgermeister reitzt seine Kompetenzen bis aufs äußerste aus. Der Stadtrat hat an dieser Stelle eine völlig andere Vorstellung davon, welche Bedeutung das Thema Kultur für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt hat und wie der Stadtrat dazu eingebunden werden sollte.
Auch die Suche nach einem 2. Bürgermeister für die Stadt Landau gestaltet sich nicht einfach. Es stehen wohl turbulente Wochen in der Kommunalpolitik ins Haus.
Wir haben die Artikel zu den Themen aus der Landauer Neuen Presse von Bettina Huber und aus der Landauer Zeitung von Monika Bormeth vom 04.02.2017 hier verlinkt:
Die Artikel aus der LZ finden Sie hier als pdf: