Eines unserer großen Themen im Wahlkampf 2014 war die Forderung nach Erhöhung der Transparenz in der Kommunalverwaltung. Ein wichtiger Schritt dazu wurde nun mit der Einführung eines Ratsinformationssystems (kurz RIS) gemacht. Was ist ein solches System und was macht es?
Wikipedia definiert es so: „Ein Ratsinformationssystem ist ein auf die Abbildung demokratischer Strukturen spezialisiertes EDV-gestütztes Informations- und Dokumentenmanagementsystem in Gemeinden […].Ratsinformationssysteme erfüllen zunehmend vollständig alle mit der Arbeit der politischen Organe der Gemeinde zusammenhängenden Aufgaben bis tief hinein in die Verwaltungsabläufe. Dabei erfüllt ein Ratsinformationssystem verschiedene Aufgaben.“
Link: Wikipedia über das Thema „Ratsinformationssystem“
Die Aufgaben eines solchen Systems könnte man kurz und knapp wie folgt definieren:
- Für die Verwaltung: Verwaltungsabläufe werden standardisiert, und dabei durch die Unterstützung durch die EDV schneller, transparenter und kostengünstiger.
- Für die Mandatsträger: Das Ratsinformationssystem stellt den politischen Mandatsträgern die benötigten Informationen für die politische Arbeit zur Verfügung. Die Stadträte können sich so ortsunabhängig auf die bevorstehenden Sitzungen vorbereiten. Außerdem erleichtern die Suchfunktionen die Arbeit, da Beschlüsse zu einem Thema (z. B. „Stadthalle“ oder „Festlegung von Parkgebühren“) schnell und einfach gefunden werden können, ohne dass man Seitenweise alte Tagesordnungen nachlesen muss.
- Für die Bürger: Die Bürgerinformationen werden voll- bzw. teilautomatisch aus den im System vorhandenen Daten generiert und (vorwiegend) über das Internet zur Information der Bevölkerung zur Verfügung gestellt. Zu den angebotenen Informationen gehören regelmäßig der Sitzungskalender, die Sitzungsvorlagen (so weit möglich) und die Sitzungsprotokolle. Durch Recherchefunktionen wird es dem Bürger ermöglicht, sich über den Stand der Entscheidungen zu den Belangen der Gemeinde zu informieren.
Das RIS von Landau ist über https://ris.komuna.net/landau/ erreichbar. Momentan findet man dort ohne speziellen Zugang nur die Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen. Die Funktion, Bürger mit Sitzungsprotokollen und Sitzungsunterlagen sowie mit Punkten aus nichtöffentlichen Sitzungen, bei denen der Grund der Nicht-Öffentlichkeit weggefallen ist, wird in Landau momentan noch nicht genutzt, aber unsere Fraktion wird darauf hinwirken, dass dies auch noch geschehen wird.
Wir Stadträte von Landau Gefällt mir bedanken uns bei der Verwaltung der Stadt Landau für die gewissenhafte Einarbeitung in dieses System. Gleichzeitig freuen uns über unseren politischen Erfolg und hoffen, dass dieses System für alle Beiligten ein Erfolg wird.